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31.10.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Festnahme eines 19-jährigen Syrers wegen Terrorverdacht in Schwerin

Durch die koordinierte und konsequente Ermittlungsarbeit der beteiligten Sicherheitsbehörden konnte eine offensichtlich konkrete Gefahrenlage verhindert werden.

10.10.2017  | VS  | Verfassungsschutz

Verfassungsschutzbericht 2016

Der Minister für Inneres und Europa Lorenz Caffier hat heute den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt.

14.09.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Innenministerium richtet Kommission ein, um „Prepper-Szene“ zu beleuchten

Im Rahmen der heutigen 17. Sitzung des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern berichtet Innenstaatssekretär Thomas Lenz unter anderem zum Sachstand des vom GBA geführten Ermittlungsverfahrens und den Durchsuchungen am 28.08.2017.

07.09.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Unterlagen an LKA M-V übersandt

Im Zusammenhang mit dem vom GBA geführten Ermittlungsverfahren und den Durchsuchungen am 28.08.2017 bei zwei Beschuldigten und weiteren nichttatverdächtigen Dritten waren „Listen“ zu Personen, gegen die in einem „Krisenfall“ durch die Beschuldigten auch physische Maßnahmen ergriffen werden sollen, Gegenstand der Tatvorwürfe.

28.08.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Durchsuchungen des GBA

Wie der GBA mitgeteilt hat, führt er ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB). Es handelt sich um einen Anfangsverdacht, ein dringender Tatverdacht besteht nicht.

24.08.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Antiterroreinsatz in Güstrow

Zum heute im Nordkurier veröffentlichten Artikel über den Polizeieinsatz in Güstrow nimmt das Innenministerium wie folgt Stellung:

17.08.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Bosnische Terrorverdächtige abgeschoben

Wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat erließ Innenminister Lorenz Caffier gegen zwei bosnische Beschuldigte aus Güstrow eine Abschiebeanordnung nach § 58a des Aufenthaltsgesetzes. Die beiden Beschuldigten, die sich seitdem in Abschiebegewahrsam in der JVA Bützow befanden, wurden am heutigen Tag per Flugzeug nach Bosnien verbracht.

09.08.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Innenministerium zufrieden mit Sicherungshaft für Gefährder

Das Innenministerium begrüßt, dass die vorbereitenden Maßnahmen vom Land und dem Landkreis Rostock, um eine Abschiebung nach Paragraf 58a Aufenthaltsgesetzes zu ermöglichen, dazu geführt haben, dass das Amtsgericht Güstrow dem Haftantrag der Ausländerbehörde des Landkreises nach Paragraph 62 Aufenthaltsgesetzes im Falle der beiden Brüder aus Bosnien, gefolgt ist.

09.08.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Innenministerium erlässt Abschiebeanordnung gegen Gefährder

Das Ministerium für Inneres und Europa hat gestern gegen die beiden als Gefährder eingestuften 26-jährigen Brüder aus Bosnien, Abschiebeanordnungen nach Paragraph 58a Aufenthaltsgesetz erlassen.

26.07.2017  | IM  | Ministerium für Inneres und Europa

Innenminister Caffier: Schlag gegen Gefährder zeigt, dass wir im Land gewappnet sind

Zum heutigen Antiterroreinsatz der Sicherheitsbehörden von Bund und Land im Raum Güstrow erklärt Innenminister Lorenz Caffier: „Durch die konsequente Ermittlungsarbeit aller Beteiligten konnte zielgerichtet eingegriffen und eine konkrete Gefahrenlage verhindert werden.