Ausländerextremismus

Extremistische und terroristische Ausländergruppierungen gefährden weiterhin in unterschiedlicher Intensität die innere Sicherheit Deutschlands. Im Gefolge von Anschlägen unterschiedlicher extremistischer und terroristischer Organisationen hat sich die Gefahrenlage auch in Westeuropa verschärft.  Das mögliche Bedrohungsszenario hat eine neue Dimension erreicht.

Die Aktivitäten der in Deutschland agierenden - nicht islamistischen - extremistischen Ausländerorganisationen werden nach wie vor maßgeblich von aktuellen Entwicklungen und Ereignissen in den jeweiligen Herkunftsländern bestimmt.

Die bedeutendste ausländerextremistische Gruppierung in Deutschland ist die im Jahr 1978 in der Türkei gegründete und seit dem Jahr 1993 in Deutschland mit einem Vereinsverbot belegte "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) und deren Nachfolgeorganisationen. Seit dem Jahr 2002 wird die PKK von der Europäischen Union als terroristische Vereinigung gelistet.

Vom Anfang der 1980er Jahre an kämpft die marxistisch ausgerichtete PKK für die Unabhängigkeit bzw. Autonomie der Kurdengebiete im Osten der Türkei. Seitdem sind bei Anschlägen und Gefechten mehrere zehntausend Menschen, darunter auch Zivilisten, getötet worden. Seit Jahren verfolgt die PKK eine Doppelstrategie, indem sie zum Einen in der westeuropäischen Öffentlichkeit überwiegend gewaltfrei in Erscheinung tritt und sich um politische Anerkennung für ihre Anliegen bemüht. Zum Anderen betrachtet die PKK Deutschland als sicheren Rückzugsraum, von dem aus sie die Mutterorganisation im Heimatland propagandistisch und materiell unterstützt. Dabei setzt sie in der Türkei und der nordirakischen Grenzregion mit ihrem militärischen Arm, den sogenannten Volksverteidigungskräften (HPG), weiterhin auf die Anwendung von Waffengewalt.

In Mecklenburg-Vorpommern wird der PKK-Anhängerschaft eine Zahl von 250 Personen zugerechnet.

Das Personenpotenzial der in Mecklenburg-Vorpommern agierenden - nicht islamistischen - linksextremistischen Ausländerorganisationen stellt sich im Einzelnen wie folgt dar:

 

 

M-V

2014

M-V

2015

Bund

2014

Bund

2015

Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) /
KONGRA GEL

250

250

14.000

14.000

Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front
(DHKP-C)

< 10

< 10

650

650

Ehemalige Türkische Kommunistische Partei /
Marxisten-Leninisten (TKP/ML) und
Maoistische Kommunistische Partei (MKP)

< 10

< 10

1.300

1.300

Marxistisch-Leninistische Kommunistische
Partei (MLKP)

< 10

< 10

600

600

Gesamt:

< 280

< 280

16.550

16.550