Begriffe aus der Welt der Nachrichtendienste von A bis Z
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D
Datenschutz
Auch der Verfassungsschutz ist an die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz gebunden.
Spezielle Vorschriften zur Datenerhebung, Verarbeitung und Nutzung finden sich im
Landesverfassungsschutzgesetz (LVerfSchG) Mecklenburg-Vorpommern. Für Minderjährige
unter 16 Jahren sieht das Gesetz selbst einen speziellen Schutz der Daten vor.
Die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen kontrolliert neben den parlamentarischen Gremien (PKK, G 10-Gremium) auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD). (s.a. S. (...) Verfassungsschutz/ Datenschutz - ein Spannungsfeld?)
Deckname
Einen Decknamen, d.h. eine andere Bezeichnung für sich, erhält ein V -Mann oder Informant
von seinem Nachrichtendienst zum Schutz vor Enttarnung. In einer Verfassungsschutzbehörde
kennt nur ein eng begrenzter Kreis die wahre Identität dieser Person.
Deutsche Volksunion
Als rechtsextremistische Partei zählt die "Deutsche Volksunion" (DVU) zu den
Beobachtungsobjekten des Verfassungsschutzes. Rund 17.000 Mitglieder gehörten 1999
dieser Partei an, die von dem Münchener Verleger Dr. Gerhard Frey 1987 ins Leben gerufen
wurde und seitdem zentral von ihm geleitet wird. In MV hatte die Partei 1999 ca. 200,
überwiegend inaktive Mitglieder. Als Sprachrohr dienen die von ihm herausgegebenen
Wochenzeitungen "Deutsche Wochen- Zeitung/ Deutscher Anzeiger" (DWZ/ DA) und "Deutsche National-Zeitung"
(DNZ). In diesen finden sich ausländerfeindliche Agitationen oder antisemitische "Stimmungsmache".
Dual-use-Güter
Hierbei handelt es sich um Produkte, die sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich
verwendbar sind. Beispielsweise "alltägliche" Waren wie Pumpen oder Dichtungen, die aber auch als
Bestandteile zum Bau von Waffensystemen o.ä. dienen könnten. Diese "dual-use" - (zweifach-verwendbar)
Eigenschaft einer Ware macht es schwer, deren nachrichtendienstlich gesteuerte Beschaffung zu
militärischen Zwecken zu erkennen.
