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Innenminister Caffier: Hetze gegen Flüchtlinge eine Absage erteilen

Nr. 155 - 04.09.2015 - IM - Ministerium für Inneres und Sport

Im Vorfeld der unter dem Motto „Gemeinsam für die Heimat“ am 5. September 2015 in Wismar angemeldeten Demonstration, die sich jedoch offensichtlich vorrangig gegen Asylbewerber und Flüchtlinge richten soll, wendet sich das Ministerium für Inneres und Sport an die Bürgerinnen und Bürger, die beabsichtigen, sich dieser Demonstration anzuschließen. 

Es steht zu besorgen, dass dort eine erhebliche Anzahl an Rechtsextremisten aufmarschiert. Dessen muss man sich bewusst sein, wenn man über eine Teilnahme an der Versammlung nachdenkt. 

Mit Sorge wird in diesem Zusammenhang seit Monaten beobachtet, dass in sozialen Netzwerken vermehrt Auftritte gegen „Asylmissbrauch“ eingestellt werden, die regional unter der Parole „…wehrt sich“ firmieren und als „Deutschland wehrt sich“ offenbar eine überregionale Vernetzung anstreben. 

Die Akteure geben vor, sich von der rechtsextremistischen Szene zu distanzieren. Dies ist jedoch nicht glaubhaft, da sich immer wieder Kommentare finden, die die Gewaltbereitschaft und Fremdenfeindlichkeit der Autoren erkennen lassen. 

Innenminister Lorenz Caffier: „Ich warne davor, den sich patriotisch gebenden Asylgegnern auf den Leim zu gehen. Dahinter verbergen sich rechtsextremistische Propagandisten, die die aktuelle Situation und die nachvollziehbaren Sorgen vieler Menschen in Bezug auf die Integration der stetig wachsenden Zahl an Asylbewerbern und Flüchtlingen ausnutzen wollen, um unsere demokratische Gesellschaft zu vergiften.“

Datum: 04.09.2015


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