Antifaschismus

Antifaschistische Demonstration in Rostock,
Pressefoto des SDAJ Rostock

Der Begriff "Antifaschismus" ist in der öffentlichen Wahrnehmung tendenziell positiv belegt, bezeichnet er doch auf den ersten Blick die entschiedene Ablehnung des Nationalsozialismus und des Rechtsextremismus. In gewissem Sinne ist daher jeder Demokrat gleichzeitig auch Antifaschist, da rechtsextremistische Inhalte mit demokratischen Werten unvereinbar sind. Dies ist jedoch nur ein Teil der Wahrheit; denn nicht jeder Antifaschist ist gleichzeitig ein Demokrat. Dies soll nachfolgend näher ausgeführt werden.

Da es keine allgemein gültige Definition dessen gibt, was unter "Antifaschismus" zu verstehen ist, finden sich je nach politischer Ausrichtung verschiedene Auslegungen. Darüber hinaus ist der Begriff selbst wenig aussagekräftig. Mit der Frage, warum nicht die Rede von "Antinationalsozialismus" oder "Antirechtsextremismus" die Rede ist, beschäftigt sich der historische Exkurs.

Vor allem Linksextremisten sehen sich als Antifaschisten. Deren Definition des Begriffs "Antifaschismus" geht jedoch weit über die bloße Ablehnung des Rechtsextremismus hinaus. Linksextremisten sind der Ansicht, dass der kapitalistische Staat den Faschismus hervorbringe oder zumindest toleriere (siehe auch Dimitroff-These). Daher richtet sich der (linksextremistische) Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern auch gegen den demokratischen Rechtsstaat und seine Vertreter, insbesondere die Angehörigen der Sicherheitsbehörden sowie gegen eine freiheitliche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung (siehe auch Antifaschismus als Kampf gegen den Staat).

Während dogmatische Linksextremisten eher die theoretische Auseinandersetzung suchen, sehen gewaltbereite Autonome (sog. undogmatische Linksextremisten) jegliche Art des Kampfes – auch Gewalt – als legitim an.

Nach einer Lagedarstellung des Bundesministeriums des Innern [1] von April 2011 stieg im Jahr 2010 die Zahl der Straftaten gegen die Polizei [2] um insgesamt 31,7 % gegenüber dem Vorjahr an. Die Zahl der Körperverletzungen gegen Polizisten erhöhte sich um 14,2 %. Vermehrt gab es solche Angriffe im Zusammenhang mit Demonstrationen. Nach wie vor ist die überwiegende Zahl der Straftaten gegen die Polizei und tätlicher Angriffe gegen Polizeikräfte im Bereich der politisch motivierten Kriminalität – links zu verzeichnen.

Es ist daher notwendig, genau hinzusehen, welche Ziele "Antifaschisten" verfolgen: Geht es tatsächlich nur um die Bekämpfung des Rechtsextremismus oder (auch) um die Diffamierung des demokratischen Rechtsstaats und einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung? Dies wird nicht immer auf den ersten Blick klar.

Es ist daher Aufgabe des Verfassungsschutzes als einem Instrument der wehrhaften Demokratie, demokratiefeindliche Absichten und Bestrebungen von Rechts- und Linksextremisten zu erkennen und offen zu legen. Wer Gewalt befürwortet oder duldet, wer die verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellt, kann hierfür nicht den Schutz des demokratischen Rechtsstaats beanspruchen. Dies muss auch allen "Antifaschisten" klar sein.